UNESCO-Welterbe der Menschheit
UNESCO – Welterbe

Chronologie:

Das Jahr 2011

Zur Verhandlung in Bautzen von Juli – Dezember

17. Februar 2011 – Information zum Stand des Klageverfahrens

Am Dienstag den 21. Juli 2011 begann die Berufungsverhandlung der Klage der Naturschutzverbände gegen die Waldschlößchenbrücke vor dem OVG in Bautzen. Nachdem die Klage im Jahr 2008 vom Verwaltungsgericht Dresden abgewiesen worden war und die Verbände umgehend die Berufung veranlaßten.

Vom 28. September – 30. September 2011 fand die Weiterführende Berufungsverhandlung beim Oberverwaltungsgericht statt. Da an diesen Terminen kein Urteil gefällt werden konnte wurden weitere Verhandlungstermine vom 29. November bis 2. Dezember 2011 angesetzt.

Zusammenfassung der Verhandlungen:

23. Juni 2011 – Berufungsverfahren zur Waldschlößchenbrücke am Oberverwaltungsgericht

4. Dezember 2011 – Waldschlößchenbrücke, Berufungsverfahren der Grünen Liga beim OVG

16. Dezember 2011 – GRÜNE LIGA: Klage Waldschlösschenbrücke – Berufung der Naturschutzverbände zurückgewiesen, Revision zugelassen

 

Das Jahr 2010

Das neue Jahr begann zunächst mit einer sehr traurigen Nachricht: Achim Weber, der Autor dieser Webseite, verstarb am 04. Januar 2010.

Völlig unerwartet und ohne Vorwarnung hatte uns das Schicksal einen schweren Schlag versetzt. Unser langjähriger Mitarbeiter und Mitstreiter Achim Weber ist mit gerade 53 Jahren verstorben.

Dieser Tod war für die GRÜNE LIGA ein besonders schwerer Verlust, denn Achim Weber war Gründungsmitglied des Netzwerkes GRÜNE LIGA. Bereits vor der Wende war er in der Umweltbewegung aktiv, blieb es bis zu diesem Tag und repräsentierte wie nur wenige andere die Ideale und Ziele des Vereins.

Achim Weber hat dabei Großes geleistet. Trotz massiver Anfeindungen, trotz der erdrückenden Last geschaffener Tatsachen ging er unbeirrbar den Weg der Verantwortung für unser kulturelles Erbe. Hartnäckig hat er die Durchsetzung geltenden Rechts bei diesem politischen Bauprojekt eingefordert, Unterstützer, Wissenschaftler und Rechtsexperten gefunden, motiviert und mit Informationen versorgt. Die gesamte Informationspolitik, die Organisation von Veranstaltungen, Demonstrationen und Unterschriftensammlungen lag in seiner Hand.

Der Tod von Achim Weber riß ein großes Loch in das Netzwerk GRÜNE LIGA und die gesamte Welterbe-Bewegung in Dresden. Es schien unmöglich ihn zu ersetzen, denn durch seine motivierend und zupackende Arbeit sind oft Dinge erreicht worden, die andere für unmöglich hielten. Gemeinsam mit allen Welterbe-Bewegten wird die GRÜNE LIGA die wichtigsten Projekte von Achim Weber weiterführen und versuchen, seine Ideale zu verwirklichen.

Trotz der Trauer blieb uns allerdings nicht verborgen, dass die Stadt gerade dabei war auf nicht beantragten Flächen ihre Bauarbeiten im Uferbereich fortzusetzen. Wir sind der Auffassung, dass sich in einem Rechtsstaat jeder an geltendes Recht halten muss, denn sonst macht bald jeder was er will.

Der Planfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Dresden vom 25.2.2004 in der Gestalt des Änderungs- und Ergänzungsbeschlusses vom 14.10.2008 gestattet den Bau der Waldschlößchenbrücke, bietet aber keine Möglichkeit, das Mittelteil der Brücke („Strombrücke“) über die Elbe zu verbringen. Vereinfachend formuliert verfügt die Landeshauptstadt Dresden über ein Baurecht, kann davon aber keinen Gebrauch machen, weil sie nicht berechtigt ist, den „Einschwimmvorgang“ und die hierzu erforderlichen Baggerungen in der Elbe durchzuführen, die eine Fläche des geschützten Lebensraumtyps „Flüsse mit Schlammbänken“ (LRT 3270) im Umfang von 12.000 m2 beeinträchtigen.
Diesen Planungsfehler, der in den bisherigen gerichtlichen Verfahren nicht thematisiert wurde, will die Landeshauptstadt als Träger des Vorhabens beheben und hatte daher im März 2010 einen Antrag auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses gestellt, der ihr das Recht verschaffen soll, den „Einschwimmvorgang“ innerhalb der vom LRT 3270 eingenommenen Flächen auszuführen. Bemerkenswert ist daran vor allem, dass die Beeinträchtigung dieses Lebensraumtyps vom Verwaltungsgericht Dresden als einer der maßgeblichen Gründe dafür angesehen wurde, die von den klagenden Umweltverbänden bevorzugte Tunnelvariante nicht als zumutbare Alternative zum Bau der Brücke anzusehen.

Die GRÜNE LIGA und mehrere Privatpersonen, haben bei der Landesdirektion ihre Einwendungen eingereicht. Von einem Erörterungstermin wird seitens der Landesdirektion abgesehen und mitte September soll die Entscheidung fallen ob die Genemigung für das Abtragen des Uferbereichs erteilt wird. Da die Tunnellösung immer noch umsetzbar ist und einen weitaus geringeren Eingriff in die Naturschutzflächen darstellt, setzt sich die GRÜNE LIGA weiterhin für einen Baustopp und die Umwandlung in ein Tunnelprojekt ein.

Das Jahr 2009

Die Stadt Dresden reagierte nicht auf den UNESCO-Beschluss vom Sommer 2008 und setzt die Bauarbeiten, die am 19. November 2007 begannen, unvermindert fort.

25. Juni 2009 – Das Dresdner Elbtal wurde von der Welterbeliste gestrichen

Auf seiner Jahrestagung hat das Welterbe-Komitee der UNESCO in Sevilla das Dresdner Elbtal wegen des fortgesetzten Baus der Waldschlößchenbrücke von der Liste der Welterbestätten gestrichen. Zugleich hat die UNESCO die Möglichkeit eröffnet, den Welterbetitel wieder zu erlangen.
Im Jahr 2004 war das Dresdner Elbtal wegen seiner Einzigartigkeit in die Welterbeliste aufgenommen worden; im Jahr 2006 war das Welterbe wegen des beabsichtigten Baus der Waldschlößchenbrücke in die Liste der gefährdeten Welterbestätten eingetragen worden.
Wir bedauern die Entwicklung, die zur Streichung des Dresdner Elbtals von der Welterbeliste führte, halten die Streichung jedoch für folgerichtig und konsequent. Die CDU ist mit der Behauptung gescheitert, Waldschlößchenbrücke und Welterbe seien vereinbar.

Wer die Brücke baut, entfernt sich immer mehr vom Welterbe. Die Brücke zu verhindern, rettet das Welterbe als solches und schafft die Möglichkeit für Dresden, den Welterbe-Titel wieder zu erhalten.

Die GRÜNE LIGA Sachsen e. V. wird das Engagement gegen die Brücke fortsetzen, indem wir noch stärker als bisher den Schwerpunkt unserer Arbeit in die Klage vor dem Oberverwaltungsgericht legen.

Gebaut wurden bisher die Zufahrtsstraßen zur Brücke. Die eigentliche Brücke über die Elbe wurde noch nicht errichtet. Daher ist baulich und technologisch ein Elbtunnel als Alternative noch immer möglich.

Das Jahr 2008

Im Februar 2008 weilte eine Delegation der UNESCO in Dresden und verschaffte sich einen Einblick in die gegenwärtige Situation (Ortsbesichtigung, Alternativvorschläge, Gespräche mit Behörden; s. 5. Februar 2008). Der Bericht dieser UNESCO-Delegation wurde am 10. März 2008 veröffentlicht. Darin wird die „Burger-Brücke“ von der UNESCO wegen der nur geringen Abweichungen vom bereits abgelehnten Ripke-Entwurf zurück gewiesen; allein der Elbtunnel wird als Kompromiss akzeptiert. Die dazu herausgegebene Presseerklärung der UNESCO trägt die Überschrift: „Die UNESCO empfiehlt den Bau eines Tunnels anstatt einer Brücke im Dresdner Welterbegebiet“.

Nach Ablauf der gesetzlichen dreijährigen Bindefrist des Bürgerentscheides vom Februar 2005 wäre ab Februar 2008 die Durchführung eines neuen Bürgerentscheides – der die neue Situation berücksichtigt – möglich gewesen. Für die Durchführung eines neuen Bürgerentscheides gaben 50.000 wahlberechtigte Dresdner Ihre Unterschrift. Der Stadtrat hat diesen neuen Bürgerentscheid für einen Elbtunnel am 30. April 2008 beschlossen. Der Oberbürgermeister Dr. Vogel und das Regierungspräsidium haben daraufhin den Bürgerentscheid untersagt.

Im Juli 2008 traf sich das UNESCO-Welterbe-Komitee zu seiner Jahrestagung in Quebec/ Kanada und bestätigte und konkretisierte den Beschluss vom Vorjahr: Wenn die Waldschlößchenbrücke gebaut wird, wird Dresden den Welterbe-Titel verlieren; ein Tunnel wäre eine machbare Alternative.

Das Jahr 2007

Die Stadt erhob Klage gegen diese Anordnung und verlor die Gerichtsprozesse beim Oberverwaltungsgericht (s. 13. März 2007), beim Sächsischen Verfassungsgericht (s. 3. Mai 2007) und beim Bundesverwaltungsgericht (s. 6. Juni 2007). Die Gerichte gaben unter der Vorraussetzung, dass es wirklich keinen Kompromiss gäbe, dem Vollzug des Bürgerentscheides von 2005 den Vorrang gegenüber den Welterbe-Belangen.

Die Gerichtsbeschlüsse wurden vom Regierungspräsidium als Aufforderung zum Bau der Brücke interpretiert und durchgesetzt. Somit wurde die Stadt gezwungen, die Bauaufträge zu vergeben, obwohl die UNESCO auf ihrer Jahrestagung in Neuseeland (Juni 2007) erneut beschloss, Dresden den Welterbe-Titel abzuerkennen, wenn die „Ripke-Brücke“ gebaut werde. Des weiteren wurde Dresden von der UNESCO aufgefordert, bis zum 1. Oktober 2007 der UNESCOAlternativen zur geplanten Brücke vorzulegen.

Im August 2007 sollten die Bauarbeiten trotz einer bundesweiten Protestwelle beginnen. Ein Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden (s. 9. August 2007) verhinderte den Baubeginn zunächst („Fledermaus-Urteil“, s. Themenseite „Klagen“). Nachdem das Oberverwaltungsgericht den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom August 2007 aufgehoben hatte, begannen am 19. November 2007 die Bauarbeiten zur „Ripke-Brücke“.

Alternativentwürfe wurden zwar im Frühsommer 2007 entwickelt (die sog. „Schleich-Brücke“), aber der UNESCO nicht übermittelt – das hatte die Sächsische Staatsregierung der Stadt untersagt. So gab es auch keine Kompromissbemühungen, nach deren Scheitern erst, der Bürgerentscheid zu verwirklichen wäre. Ab Herbst 2007 entwickelte der Dresdner Baurat Dr. Burger eine weitere „kosmetisch veränderte“ Variante zur Ripke-Brücke, die sog. „Burger-Brücke“ (s. Themenseite Bilder und Spots).

Das Jahr 2006

Juli 2006: Dresden kommt auf die „Rote Liste“ der UNESCO
Auf der Tagung des Internationalen UNESCO-Welterbe-Komitees in Vilnius wurde Dresden am 11. Juli 2006 wegen des geplanten Baus des „Verkehrszugs Waldschlößchenbrücke“ auf die Liste der gefährdeten Welterbestätten, die sogenannte „Rote Liste“, gestellt. Es wurde beschlossen, daß sich die Stadt innerhalb einer Bedenkzeit von einem Jahr entscheiden muß, ob am Brückenbau festgehalten wird. Wenn die Brücke gebaut würde, würde Dresden das Prädikat „UNESCO-Welterbestätte“ sofort verlieren.

Trotzdem wollten die Stadtratsfraktionen der CDU und der FDP – unterstützt von der Sächsischen Staatsregierung – im August 2006 die Bauaufträge für den Bau der Brücke vergeben. Mit dem Bau sollte im September 2006 begonnen werden. Die Bauvergabe wurde durch öffentlichen Protest und durch einen entsprechenden Beschluß der Mehrheit des Stadtrates zunächst verhindert.

Unter allen Umständen – selbst um den Preis, dass die als „Welterbe“ anerkannte Landschaft zerstört wird und Dresden den UNESCO-Welterbe-Titel verliert – will die Sächsische Staatsregierung den Bau der Waldschlößchenbrücke durchsetzen.

Juni 2006: Dresden auf der „roten Liste“

Im Juni 2006 beschloss das Internationale Welterbekomitee der UNESCO, Dresden wegen des geplanten Baus der Waldschlößchenbrücke (Entwurf von Arch. Ripke) auf die Liste der gefährdeten Welterbestätten („Rote Liste“) zu setzen. Der Dresdner Stadtrat beschloss daraufhin im August 2006, die Bauaufträge für den Brückenbau zunächst nicht zu vergeben, um mit der UNESCO zu verhandeln und den Welterbetitel zu „retten“.

Daraufhin wies die Staatsregierung im Herbst 2006 die Stadt an, die Bauaufträge für die Brücke zu vergeben. Begründung: Der Bürgerentscheid von 2005 müsse unverzüglich umgesetzt werden.

Mai 2006: Biedenkopf reist nach Paris

Nachdem Oberbürgermeister Roßberg seit Mai 2006 wegen Korruption vor Gericht steht, setzt sich der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen, Biedenkopf, gegenüber den internationalen Institutionen (UNESCO und ICOMOS) für den Bau der Brücke ein.

Biedenkopf, der 2001 aus seinem Amt gedrängt wurde, hatte Anfang der neunziger Jahre den Bau der Brücke favorisiert. Heute will er offenbar die inzwischen veränderte Situation nicht wahrhaben: Die verkehrliche Notwendigkeit der Brücke ist entfallen und das Dresdner Elbtal wird als Welterbe geschützt. – Biedenkopf reist zum Welterbe-Zentrum in Paris, kann dort aber nichts erreichen…

Literaturhinweis: Zu Person und Wirken Biedenkopfs in Sachsen empfehlen wir: Michael Bartsch: „Das System Biedenkopf“, 240 Seiten, edition Ost, 2002, ISBN 3-360-01029-9.

März 2006: Gutachten attestiert irreversible Schädigung

Das Pariser Welterbezentrum erbat im Dezember 2005 von Dresden weitere Informationen zum geplanten Bauvorhaben. Diese Unterlagen wurden nach anfänglicher Verweigerungshaltung des Oberbürgermeisters und der Stadtverwaltung übergeben. – Nun wurde bei der UNESCO das ganze Ausmaß des Bauvorhabens deutlich, und ICOMOS, das Fachinstitut der UNESCO, bezog eindeutig Stellung gegen das Bauvorhaben.

Auf Anforderung des Pariser Welterbezentrums und im Auftrag der Deutschen UNESCO-Kommission erstellte außerdem die Rheinisch-Westfälische Hochschule Aachen ein sog. Sichtgutachten. Dieses „Gutachten zu den visuellen Auswirkungen des Verkehrszuges Waldschlößchenbrücke“, kommt zu dem Ergebnis, daß der geplante Brücke das Welterbe „irreversibel“ schädigen würde und „die Auswirkungen gravierend“ wären. – Erst nach starkem öffentlichem Druck wurde das Aachener Gutachten vom Dresdner Oberbürgermeister Roßberg der Öffentlichkeit bekannt gemacht.

Gutachten zu den Auswirkungen der WSB, RWTH Aachen, 15. März 2006 (pdf 3,5 MB)

2005: UNESCO äußert Bedenken zum Bauvorhaben Waldschlößchenbrücke

Im Herbst 2005 wurde das Welterbezentrum der UNESCO in Paris darauf aufmerksam, daß im Dresdner  Welterbegebiet eine vierspurige Verkehrstrasse, der „Verkehrszug Waldschlößchenbrücke“, gebaut werden soll. Der Verkehrszug würde die Autobahnen im Norden und im Süden Dresdens verbinden und entsprechend dimensioniert werden.

Der Verkehrszug wäre ein großer Eingriff in das Welterbegebiet, nicht nur wegen der Zerstörung des Landschaftsraumes, sondern auch aus städtebaulicher Sicht und wegen der Verlärmung der Elbauen. Daher äußerte das Welterbezentrum Zweifel an der Vereinbarkeit der Verkehrstrasse mit dem geschützten Welterbe.

2004: Anerkennung als Welterbestätte

Auf der Tagung des Internationalen Welterbe-Komitees im September 2004 in Suzhou, China, ernennt die UNESCO das Dresdner Elbtal zum Welterbe. – Die Übergabe der Ernennungsurkunde nimmt der Direktor des Pariser Welterbezentrums, Herr Prof. Bandarin, in Dresden persönlich vor. Sie erfolgt in feierlicher Form im August 2005 im Rahmen des Dresdner Elbhangfestes.

Als beratendes Organ des Stadtrates und der Stadtverwaltung in Welterbe-Fragen beruft der Dresdner Oberbürgermeister das Kuratorium „UNESCO Welterbe Dresdner Elbtal“ ein. Die Mitglieder des Kuratoriums werden von Stadtrat gewählt; ihm gehören Vertreter gesellschaftlicher Einrichtungen, der Kirchen und der Wirtschaft an.

Übersichtskarte: Antragsgebiet UNESCO Weltkulturerbe Kulturlandschaft „Elbtal Dresden“, 28. Oktober 2003

  • Juli 2004 – Die Kulturlandschaft Dresdner Elbtal ist Teil des UNESCO Weltkulturerbes!

Das meldet Spiegel-Online am Morgen des 2. Juli 2004 aus Suzhou, China, Tagungsort der UNESCO-Welterbe-Kommission. –

Welche Auszeichnung und Ehrung für die Landschaft und die Menschen hier im Elbtal! Insbesondere für die Menschen, die die Kulturlandschaft geprägt haben und für andere, die sich für deren Bewahrung einsetzten!

Für die Sächsische Staatsregierung müßte die Auszeichnung eher peinlich sein: Sie wollte den Antrag der Stadt Dresden zunächst nicht an die UNESCO weiter leiten, weil sie befürchtete, daß damit die Entwicklung der Wirtschaft gehemmt würde! Erst auf Proteste aus der Bürgerschaft wurde der Antrag im Januar 2003 buchstäblich in letzter Minute in Paris eingereicht.

2003: Antrag bei der UNESCO und Evaluierung

Im Jahr 2003 beantragte der Freistaat Sachsen bei der UNESCO die Aufnahme des Dresdner Elbtals in die Liste der Welterbestätten. In den unfangreichen Antragsunterlagen, die die Stadt Dresden erarbeitet hatte, wurde der beabsichtigte Bau einer weiteren Brücke im Antragsgebiet erwähnt.

Die exakte Lage der geplanten Brücke und das Ausmaß der zugehörigen Hochstraßen über den Elbauen, der rechtselbischen Zufahrtsrampen und -tunnel und des linkselbischen Zufahrtsbauwerks waren jedoch nicht beschrieben worden. Ebenso fehlten Angaben über die Auswirkungen, die der Bau einer neuen autobahnähnlichen Verkehrstrasse auf das Antragsgebiet haben würde.

Im Evaluierungsbericht des Gutachters, der für die UNESCO tätig war, wurde irrtümlich (?) die geplante Brücke an eine andere Stelle im Dresdner Elbtal verortet. Dieser falschen Darstellung wurde von Seiten der Stadt nicht widersprochen.

21. August 2003 – Dokumentation: Stellungnahme der Stadt zur Einwendung der GRÜNEN LIGA

Im folgenden dokumentieren wir die komplette Stellungnahme der Stadt zur Einwendung der GRÜNEN LIGA Sachsen e. V. – Wir haben den Text in folgende Abschnitte gegliedert:

  • 4. Naturausstattung, Fledermäuse, Wachtelkönig, Baumfällungen

Mit Bedauern stellten wir fest, dass von Seiten der Stadt weiterhin die Absicht bestand, eine unnötige Brücke zu errichten und damit Menschen gesundheitlich zu belasten, Naturräume zu zerschneiden und einen einzigartigen Landschaftsraum zu zerstören. Wir werden uns entschieden dagegen wehren.

 

2000: Die Elbquerung war schon länger in Planung

Aussetzung des Planfeststellungsverfahrens 2000, 14. Juli 2000

Dokumentation: Gutachten, Analysen, Medienberichte zum Welterbe-Konflikt in Dresden

Die Geschehnisse in Dresden finden bundesweit niederschlag sowohl in den Schlagzeilen als auch in den Feuilletons. Einige wichtige Pressebeiträge und Dokumente können Sie hier nachlesen:

Dokumentation: Zur Einzigartigkeit der Landschaft

Heinrich Magirius hat die richtigen Worte gefunden, um die Schönheit und Einzigartigkeit dieses Flecken Erde zu beschreiben.

Das Dresdner Elbtal

Blicke in die Vergangenheit – Diese Landschaft wurde zerstört!

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