Von Juliane Richter

Die Grünen wollten den heftigen Protesten bei umstrittenen Bauwerken vorgreifen. Doch sie sind an der CDU gescheitert.

Grünen-Stadtrat Thomas Löser hat bei Bauvorhaben wiederholt eine Erscheinung beobachtet: „Bauprojekte in Dresden erfreuen sich scheinbarer Zustimmung. Doch dann wird das Bauschild aufgestellt und plötzlich unterschreiben mehrere Hundert Leute eine Petition gegen das Vorhaben.“ Die vorherige Information mittels des Amtsblattes scheine demnach nicht auszureichen. „Wer studiert schon so ausführlich das Amtsblatt?“, fragte Löser im Stadtrat vergangene Woche. Er hält es deshalb für sinnvoll, die Bürger noch intensiver über Bauprojekte zu informieren, sie in die Planungen einzubeziehen und damit letztendlich auch die Akzeptanz der neuen Bauten zu stärken.

Doch mit dem entsprechenden Antrag ist die Grünen-Fraktion jetzt knapp im Stadtrat gescheitert. Insbesondere die CDU-Fraktion lehnte den Vorschlag kategorisch ab. CDU-Stadtrat Hans-Joachim Brauns sah dabei lediglich die Konsequenz, dass das Verwaltungsverfahren „unnötig aufgebläht wird“. „Zudem werden damit Erwartungen erweckt, die man in der Realität gar nicht umsetzen kann“, so Brauns.

Auch der Verweis von Grünen-Fraktionschef Jens Hoffsommer auf das Projekt „Stuttgart 21“, das urplötzlich zu einer breiten Protestbewegung geführt hatte, fand keinen Anklang. „Man hat beim Florana-Bauwerk an der Friedrichstraße gesehen, dass sich ein solcher Prozess lohnen kann. Durch die Beteiligungsgespräche ergaben sich auch für den Investor spannende Aspekte“, so Hoffsommer. Die Dresdner künftig bei solchen Projekten eher mit einzubeziehen, würde die Stadt auch bürgerfreundlicher machen. Auch Christoph Hille von der Bürgerfraktion warb dafür, „diesen Versuch mitzumachen“. Aber die Argumente blieben letztendlich ungehört. Der Antrag wurde knapp mit 32 Nein-Stimmen zu 29 Ja-Stimmen abgelehnt.

Sächsische Zeitung, 20. Juli 2012