Ungleichgewicht bei Investitionen

In den vergangenen 20 Jahren wurden in Dresden 1,34 Milliarden Euro in Verkehrsbauprojekte investiert, während in die Sanierung bzw. den Neubau von Schulen nur 480 Millionen Euro und von Kindertageseinrichtungen lediglich 185 Millionen Euro flossen. Das teilte die Verwaltung im Rathaus auf Anfrage von Grünen-Stadträtin Gerit Thomas mit. Ihre Fraktion kritisiert dieses massive Ungleichgewicht, von falsch gesetzten Prioritäten war gestern die Rede. „Für uns ist dieser Rückblick wichtig, um es bei den Beratungen zum anstehenden neuen Doppelhaushalt besser zu machen“, sagt Thomas.

Angesichts stark steigender Einwohnerzahlen glauben die Grünen nicht, dass sich Dresden Verkehrsprojekte wie den Ausbau der Königsbrücker Straße ohne weiteres leisten kann. „Es ist bekannt, dass wir im Schulbereich in den nächsten zehn Jahren 800 Millionen Euro in die Hand nehmen müssen, um dem Bedarf gerecht zu werden. Da ist der Sanierungsstau zu einem großen Teil noch gar nicht mit eingerechnet. Unterm Strich bedeutet das, dass wir gezwungen sind, jährlich 80 Millionen Euro zu investieren. Im Vergleich zu den bisherigen Summen ist das heftig“, rechnet Thomas vor. An Großprojekten wie dem Kulturkraftwerk Mitte und dem Kulturpalast wollen die Grünen aber nicht sparen.

Stattdessen an aus ihrer Sicht „überdimensionierten Bauvorhaben“. „Im Rückblick waren Projekte wie der Tunnel am Wiener Platz und die Kreuzung Flügelweg ein großer Fehler. Mit Blick in die Zukunft frage ich, ob wir wirklich einzelne Luxusschulen brauchen, wo wir genau wissen, dass wir sehr viele andere Schulen sanieren und erweitern müssen“, so Gerit Thomas. Man brauche zum Beispiele keinen Sandstein auf einem Schulhof, eine Wiese reiche vollkommen.

Weiteres Einsparpotenzial sehen die Grünen auch im Rathaus selbst, denn viele Sachen würden dort doppelt gemacht. „Auf der einen Seite beschäftigt die Stadt Mitarbeiter in der Kommunalen Statistikstelle, auf der anderen erstellt der Bereich von Sozialbürgermeister Martin Seidel eigene Prognosen hinsichtlich des Bedarfs an Kindertagesstätten. Wenn die Statistiker ihrer Meinung nach nicht schnell genug arbeiten, muss man wahrscheinlich die Strukturen überdenken“, findet Andrea Schubert, ebenfalls Grünen-Politikerin im Stadtrat. Christoph Stephan

Verhältnis (in Prozent) der Gesamtinvestitionen in Schule, Kita und Verkehr

Schule  Kita   Verkehr

1992             21,8     0,3     77,9

1993             25,8     5,7     68,5

1994             22,3     2,4     75,3

1995             19,8     2,6     77,6

1996             29,9     3,0     67,2

1997             11,7     2,1     86,2

1998             16,8     6,2     77,0

1999             15,0     2,2     82,8

2000             16,5     2,0     81,5

2001              8,2     5,2     86,7

2002             22,7     4,0    73,3

2003             14,4     6,3    79,3

2004             26,0    10,1   63,9

2005             15,5     3,7    80,8

2006             25,6    10,8   63,6

2007             keine Angaben

2008             36,5     13,7     49,8

2009             36,9     20,9     42,2

2010             29,5     29,3     41,2

Quelle: Stadt Dresden

Dresdner Neueste Nachrichten, 20. April 2012