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11. April 2012 - Sachsen bleibt beim Nein zur Elbe-Staustufe

Die Elbe – zweitlängster Fluss in Deutschland

Minister Kupfer: Wir haben nur eine Umwelt

Dresden. Sachsen fürchtet um Biber, Lachs & Co. Deshalb bleibt der Freistaat beim Nein zur Elbe-Staustufe im Nachbarland Tschechien, auch wenn die Planungen jetzt überarbeitet wurden. Unterstützung erhofft sich Sachsen aus Brüssel, da eine Verschlechterung der Wasserqualität zu erwarten ist.

Von Petra Strutz

Sachsen lehnt auch die überarbeiteten Pläne für eine Staustufe in der Elbe bei Decín (Tschechien) ab. „Der Bau hätte negative Auswirkungen auf die Umwelt bis nach Sachsen“, erklärt Umweltminister Frank Kupfer (CDU). Geschützte Tierarten wie Biber oder Lachs hätten unter den Auswirkungen einer Staustufe zu leiden. Befürchtet werden auch negative Folgen für die Wasserqualität. Das Bundesumweltministerium unterstützt die Haltung Sachsens.

Der Bau der Staustufe mit einer Wasserkraftanlage ist seit Jahren umstritten. Sie soll bei Decín – elf Flusskilometer vor der Grenze zu Sachsen – entstehen, damit die Elbe in Tschechien das ganze Jahr über für den Schiffsverkehr genutzt werden kann. Die Staustufe soll aus einem Wehr nebst Schleuse, kleinem Wasserkraftwerk und zwei Fischrinnen bestehen. Das Bauwerk soll etwa 220 Millionen Euro kosten.

Tschechien hofft dabei auf Geld von der Europäischen Union. Wirtschaftsvertreter unterstützen das Vorhaben. In Tschechien gibt es bereits 24 Staustufen in der Elbe. In Deutschland ist die bei Geesthacht in Schleswig-Holstein die einzige. Die Entscheidung über den Bau wird letztlich in Tschechien getroffen. Sachsen will mit dem Nachbarland weiter im Gespräch bleiben, macht Kupfer deutlich.

Sachsens Umweltexperten führen vor allem den Artenschutz ins Feld: Die im Freistaat lebenden Biber etwa bräuchten den genetischen Austausch mit ihren Artgenossen in Tschechien. Die aber leben unmittelbar im Bereich der Staustufe, ihr Lebensraum werde durch die Anlage erheblich gestört, so die Argumentation. Betroffen wären auch geschützte Fische wie Lachs oder Neunauge. Der Lachs beispielsweise hat seine historisch angestammten Laichgewässer oberhalb der Staustufe. Seine Wanderung in Richtung Atlantik würde erheblich gefährdet, weil die Schutzmaßnahmen an der Staustufe nach Ansicht der sächsischen Experten nicht ausreichen. Das schlimmste Szenario: Die 15 bis 20 Millimeter langen Junglachse geraten in die Turbinen.

„Wir haben nur eine Umwelt, und die muss man erhalten“, sagt Minister Kupfer. Er habe die Hoffnung, dass die Europäische Union eingreift, so sich Tschechien trotz der auch von zahlreichen Umweltverbänden geäußerten Bedenken für den Bau entscheiden sollte. Denn in den Unterlagen aus Tschechien fehle der Nachweis, dass Bau und Betrieb der Staustufe mit den Zielen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie vereinbar ist. Diese verbietet, dass die Wasserqualität sinkt – genau das sei aber zu befürchten, so Kupfer.

Das oberste Ziel bleibt aus sächsischer Sicht, den Bau der tschechischen Staustufen zu verhindern. Wenn dies nicht gelinge, „wollen wir zumindest so viel wie möglich für die Umwelt erreichen“, sagte der Minister. Sachsen selbst hat nach seinen Angaben kei- ne rechtliche Möglichkeit, gegen das Vorhaben vorzugehen.

Die Elbe ist nach dem Rhein der längste und meistbefahrene Fluss Deutschlands und einer der Hauptströme Mitteleuropas. Sie entspringt in Tschechien im Riesengebirge, fließt durch die Bundesrepublik und mündet nach fast 1100 Kilometern bei Cuxhaven (Niedersachsen) in die Nordsee.

Für die Schifffahrt ist vor allem das etwa 130 Kilometer lange Stück zwischen Nordsee und Hamburg wichtig. Noch Ende der 80er Jahre war die Elbe einer der schmutzigsten Flüsse Europas. Seitdem haben länderübergreifende Maßnahmen die Wasserqualität verbessert.

Dresdner Neueste Nachrichten, 07. April 2012