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| 6. Dezember 2011 - Die Beschlüsse des Bundestages am 1. Dezember – Entwicklung des Elberaums |
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Deutscher Bundestag – 01.12.2011 Die Beschlüsse des Bundestages am 1. Dezember Entwicklung des Elberaums Auf Empfehlung [1] des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (17/7681) hat der Bundestag am 1. Dezember mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung von SPD und Linke einen Antrag [2] der Grünen zur Entwicklung des Elberaums (17/4554) abgelehnt. Die Abgeordneten hatten die Entwicklung einer umfassenden Strategie zur Elbregion und zum Erhalt der Landschaft Elbe gefordert. Zudem sollte Sorge dafür getragen werden, dass im Flussgebiet keine Baumaßnahmen zur Verbesserung der Schiffbarkeit mehr durchgeführt werden, die direkt oder indirekt die Ausweisung mit weniger strengen Bewirtschaftungszielen [1] http://dip.bundestag.de/btd/17/076/1707681.pdf |