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| 12. Oktober 2010 - Stuttgart 21 und Waldschlößchenbrücke |
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Es mag sich erst einmal absurd anhören, doch Stuttgart 21, die Waldschlößchenbrücke, sowie der Leipziger Citytunnel (Beschreibung), Hochmoselbrücke und andere Prestigeprojekte, haben mehr miteinander gemeinsam als man Anfangs vermutet. Wer die Geschehnisse der letzten Wochen auch nur teilweise mitverfolgt hat, wird unschwer erkennen, dass sich die Regierung immer dreister über Recht und Demokratie hinwegsetzt und damit letztendlich den mächtigsten Entscheidungsträger, das Volk, ignoriert. Die Befürworter von Stuttgart 21 argumentieren genauso missachtend, wie die Promotoren der Waldschlößchenbrücke. (Spiegel, Was für “Stuttgart 21″ spricht – und was dagegen) In Hinsicht auf die Art und Weise, wie solche Projekte vorangetrieben werden, scheinen die Finanzen unbedeutend zu werden: Bei Stuttgart 21 sollen Milliarden Euro für ein völlig unsinniges Projekt investiert werden und Mehraufwendungen, sowie der garantierte Preisanstieg für Baumaterial, sind noch nicht eingerechnet. Das sind aber nicht die einzigen Probleme, denn unter Stuttgart befinden sich Anhydritschichten, welche sobald sie mit Wasser in Berührung kommen, aufquellen und den Boden anheben. Sehr eindrucksvoll ist dies gerade in Staufen zu beobachten:
Zur Waldschlösschenbrücke wurde zwar ein Bürgerentscheid durchgeführt, aber die Fragestellung lautete: „Sind Sie für den Bau der Waldschlößchenbrücke? – einschließlich des Verkehrszuges der abgebildeten Darstellung (Bürgerentscheid Waldschlößchenbrücke 27. Februar 2005). Den Teilnehmern des Bürgerentscheids 2005 war am Abstimmungstag jedoch noch nicht bekannt: › dass das Dresdner Elbtal wegen dieser Brücke den Titel „Weltkulturerbe“ verlieren könnte › dass die zugesagten Fördermittel auch anderen Brückenprojekten zugute kommen könnten und › dass die Waldschlößchenbrücke auch durch eine erhebliche Erhöhung der „Grundsteuer B“ mitfinanziert werden müsste. Genau wie hier in Dresden, ist Stuttgart gerade dabei Tatsachen zu schaffen, welche nicht mehr umkehrbar sind und den Widerstand der Bevölkerung brechen soll. In Dresden ist dies größtenteils gelungen. Menschen, die seit Beginn des Brückenstreits demonstrieren waren, sind nun demotiviert und wollen nur noch, dass die Brücke schnell fertig ist, damit die Baustellen endlich verschwinden. Dann muss man sich nur noch mit dem Stau, Autolärm und Abgasen abfinden oder umziehen. Im Rheintal wurde durch Verhandlungen auch ein akzeptabler Kompromiss gefunden. In Dresden haben sich die Regierenden nur durch Beschimpfungen gegen die UNESCO und mangelnder Kompromissbereitschaft hervorgetan. In Stuttgart spielt sich gerade dasselbe Theater ab, nur in sehr viel größerem Ausmaß! Der wirtschaftliche- und der Verkehrsnutzen wird nicht nur hinterfragt – es ist abzusehen, dass dieses Projekt ein Fass ohne Boden ist, ein Vorhaben an dem sich einige wenige bereichern können, während der Rest des Volkes und der Infrastruktur „vor die Hunde geht“. All das sind Bauwerke ohne Verbindung zur Natur und vor allem ohne Verbindung zur Natur der Menschen, die dieses Schandwerk aushalten und mit ihren Steuergeldern tragen müssen. Kurz gesagt: Waldschlößchenbrücken – Monster und S21 sind aus den Köpfen der CDU- und FDP-Politiker entsprungen, die dafür von der Bau-und Bahnlobby reichlich bezahlt wurden – da kann man keine Demokratie mehr finden, sondern nur Diktatur und Eigennutz. Auch sind beides Projekte, die keineswegs neu waren – im Gegenteil. Das Projekt 21 wurde auch in anderen Deutschen Großstädten vorgeschlagen, beispielsweise in München (vor 15 Jahren!). Nur die Münchner Stadtregierung war von vornherein skeptisch (oder weniger korrupt) gegenüber solch einem überdimensionalen Vorhaben. Und auch die Waldschlößchenbrücke war in der Dresdner Geschichte immer wieder im Gespräch, wurde aber jedes mal wieder verworfen. Die Elbwiesen wurden 1908 von der Stadt aufgekauft, um sie so vor der Bebauung zu schützen!
Die Regierung hat den Verlust eines Weltkulturerbes der Menschheit und die tiefe Spaltung einer Stadt zu verantworten und sie zeigt immer noch kein Einsehen ihrer peinlichen und folgenschweren Verfehlung. Dass die Kosten für den Bau vor allem durch Nachforderungen der Baufirmen, gestiegene Rohstoffpreise und Planungsfehlern der Stadt steigen, wird heruntergespielt und wie eine belanglose Sache behandelt. Für einen Großteil der Baustopps ist die Stadt selbst verantwortlich. Sie hätte von vorn herein offenlegen müssen, wie viele Flächen für das Bauvorhaben benötigt werden und sie hätte diese Flächen beantragen müssen, dann wäre es wahrscheinlich auch zu keinem Baustopp gekommen. Hinzu kommt, dass immer noch die gerichtlichen Verfahren der Vergangenheit laufen und die Stadt somit auf “Risiko” baut. Mit der Klage und Baustopp will die Grüne Liga aufzeigen, dass diese Brücke an hausgemachten und vorallem vermeidbaren Planungsfehlern scheitern würde und nicht an den „verrückten Umweltschützern“. Die Planer dieses Brücken-Projektes haben, genau wie in Stuttgart, über viele Jahre die ihnen aufgezeigten Alternativen wie einen Elbtunnel oder ein Mehrbrückenprojekt an anderer Stelle, die mit den Interessen einer lebenswerten Umwelt verträglich wären, ignoriert. Über Jahre hinweg wurden immer wieder Alternativen aufgezeigt, welche größtenteils missachtet wurden und werden, mit vollendeten Tatsachen eines Weiterbaus will man den rechtswidrigen Brückenbau abschließen und von selbsterzwungenen Planungsfehlern der letzten Jahrzehnte ablenken. Verbohrt könnte man das nennen. Aus Stuttgart hört man derzeit zahllose Meldungen, die der Situation, die in Dresden vorherrschte zum verwechseln ähnlich sind. Bei der Solidemo am 01. Oktober 2010 am Albertplatz, verwies Eva Jähnigen darauf, dass auch wir „unser Stuttgart21 mit dem Tunnelwahnsinn in Leipzig haben“ und Welterbeaktivist Micha Grasemann stellte Parallelen zum Widerstand gegen die Waldschlösschenbrücke her. Ab dem 11.10.2010 finden auch in Dresden immer Montags Schwabenstreiche gegen Stuttgart 21 statt. Treffpunkt ist 18.30 am Hauptbahnhof, 19.00 wird Lärm gemacht! Dazwischen ist Zeit für Reden, gerne auch für eine Gedenkminute für die Verletzten des Polizeieinsatzes. GRÜNE LIGA Sachsen – Öffentlichkeitsarbeit quo-vadis-dresden.de: Zug nach nirgendwo Sächsische Zeitung: Hauptstadt des Widerstandes und „Ziviler Ungehorsam, das geht in Ordnung“ Videos und Bilder: Stuttgart Wasserwerfer im Schlossgarten Bürgerkriegsähnliche Zustände Die Reden auf der Großdemo am 1.10. mit über 100.000 Teilnehmern – jede für sich tief bewegend und eindrücklich: Volker Lösch, Hausregissuer des Staatstheaters Stuttgart: http://www.youtube.com/user/Bonatz21#p/u/6/txESCqY8uH8 Gangolf Stocker, Gründer und Sprecher des Aktionsbündnisses: http://www.youtube.com/user/Bonatz21#p/u/5/n9CEyE5qyKQ Pastorin Gudrun Müller-Ensslin: http://www.youtube.com/user/Bonatz21#p/u/4/RE40fDBB0bU Jürgen Hugger von den Parkschützern: http://www.youtube.com/user/Bonatz21#p/u/0/JYWlBRyDKdg Videos vom Polizeieinsatz am 30.9.: entfesselte Polizeischläger gegen Kinder und friedliche Bürger: http://www.youtube.com/watch?v=a2wNgq_30Ss http://www.youtube.com/user/Bonatz21#p/u/15/DjUmgjdJNiA http://stuttgart21.blog.de/2010/10/02/neue-videos-wahnsinns-9507279/ Wasserwerfereinsatz: http://www.youtube.com/user/Bonatz21#p/u/10/9LebcskoCqo http://www.youtube.com/user/Bonatz21#p/u/12/Pie4KT3iQ_U http://www.youtube.com/user/Bonatz21#p/u/13/lBuRkBVdF8o 78 neue Wasserwerfer für deutsche Polizeien Medienreaktionen: Pressemitteilung der Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizistinnen und Polizisten „Das habe ich seit ’68 nicht erlebt“ Extra 3 überreicht Mappus den Goldenen Schlagstock heute-show: Schlacht im Schlossgarten Film über die Hintergründe (Bitte Anhang lesen) Stuttgart 21 – wird der geplante unterirdische Tiefbahnhof zum Milliardengrab? Bezahltes Gezwitscher? – wikipedia.org/wiki/Astroturfing Ausgetrickst und Abgekanzelt – Kommentar Immer wieder Baustopps durch seltene Tiere Die schwere Last des Schlichters Kommunikations-Gau bei Mappus, Grube und Geissler Stuttgart-21-Unternehmer – „Ich werde als Mafioso bezeichnet“ Videos und Berichte zum Dresdner Brückenstreit: Weltkulturerbe Demo Dresden 25.03.2007 15.01.2008 – Polizei Großeinsatz – Räumung an der Buche Baumfällung – Waldschlößchenbrücke 17.04.2008 – Robin Wood besetzt Baukran Prof. Dr. Klein spricht zum Welterbe Dresden OB Kandidaten sprechen über das Dresdner Welterbe Welterbe DRESDEN – erhalten!!! schlecht geträumt – der wiesenschreck Wikipedia- Dresdner Brückenstreit Interview mit TU-Verkehrsexperten Gerd-Axel Ahrens Streitthemen von Dresden (eine Berliner Seite) www.elbtunnel-dresden.de/2008/03/08/grossdemo-die-zweite/ Stadtrat stimmt erneut für Bürgerentscheid Der Elbtunnel als Alternative zur Waldschlößchenbrücke Warum wir Dresdner uns noch immer gegen die Waldschlösschenbrücke wehren Olaf Schubert und die Elbbrücken Wer die Geschehnisse der letzten Wochen auch nur teilweise mitverfolgt hat, wird unschwer erkennen, dass sich die Regierung immer dreister über Recht und Demokratie hinwegsetzt und damit letztendlich den mächtigsten Entscheidungsträger, das Volk, ignoriert. Die Befürworter von Stuttgart 21 argumentieren genauso missachtend, wie die Promotoren der Waldschlößchenbrücke. (Spiegel, Was für “Stuttgart 21″ spricht – und was dagegen) Das sind aber nicht die einzigen Probleme, denn unter Stuttgart befinden sich Anhydritschichten, welche sobald sie mit Wasser in Berührung kommen, aufquellen und den Boden anheben. Sehr eindrucksvoll ist dies gerade in Staufen zu beobachten: Staufen – die Geister, die ich rief …Wie eine Bohrung nach Erdwärme zur Katastrophe wird – Stuttgart-21-Tunnel, Geologen warnen vor Quellgips In Hinsicht auf die Art und Weise, wie solche Projekte vorangetrieben werden, scheinen die Finanzen unbedeutend zu werden: Bei Stuttgart 21 sollen Milliarden Euro für ein völlig unsinniges Projekt investiert werden und Mehraufwendungen, sowie der garantierte Preisanstieg für Baumaterial, sind noch nicht eingerechnet. Zur Waldschlösschenbrücke wurde zwar ein Bürgerentscheid durchgeführt, aber die Fragestellung lautete: „Sind Sie für den Bau der Waldschlößchenbrücke? – einschließlich des Verkehrszuges der abgebildeten Darstellung (Bürgerentscheid Waldschlößchenbrücke 27. Februar 2005). Den Teilnehmern des Bürgerentscheids 2005 war am Abstimmungstag jedoch noch nicht bekannt:
Genau wie hier in Dresden, ist Stuttgart gerade dabei Tatsachen zu schaffen, welche nicht mehr umkehrbar sind und den Widerstand der Bevölkerung brechen soll. In Dresden ist dies größtenteils gelungen. Menschen, die seit Beginn des Brückenstreits demonstrieren waren, sind nun demotiviert und wollen nur noch, dass die Brücke schnell fertig ist, damit die Baustellen endlich verschwinden. Dann muss man sich nur noch mit dem Stau, Autolärm und Abgasen abfinden oder umziehen. Im Rheintal wurde durch Verhandlungen auch ein akzeptabler Kompromiss gefunden. In Dresden haben sich die Regierenden nur durch Beschimpfungen gegen die UNESCO und mangelnder Kompromissbereitschaft hervorgetan. In Stuttgart spielt sich gerade dasselbe Theater ab, nur in sehr viel größerem Ausmaß! Der wirtschaftliche- und der Verkehrsnutzen wird nicht nur hinterfragt – es ist abzusehen, dass dieses Projekt ein Fass ohne Boden ist, ein Vorhaben an dem sich einige wenige bereichern können, während der Rest des Volkes und der Infrastruktur „vor die Hunde geht“. All das sind Bauwerke ohne Verbindung zur Natur und vor allem ohne Verbindung zur Natur der Menschen, die dieses Schandwerk aushalten und mit ihren Steuergeldern tragen müssen. Kurz gesagt: Waldschlößchenbrücken – Monster und S21 sind aus den Köpfen der CDU- und FDP-Politiker entsprungen, die dafür von der Bau-und Bahnlobby reichlich bezahlt wurden – da kann man keine Demokratie mehr finden, sondern nur Diktatur und Eigennutz. Auch sind beides Projekte, die keineswegs neu waren – im Gegenteil. Das Projekt 21 wurde auch in anderen Deutschen Großstädten vorgeschlagen, beispielsweise in München (vor 15 Jahren!). Nur die Münchner Stadtregierung war von vornherein skeptisch (oder weniger korrupt) gegenüber solch einem überdimensionalen Vorhaben. Und auch die Waldschlößchenbrücke war in der Dresdner Geschichte immer wieder im Gespräch, wurde aber jedes mal wieder verworfen. Die Elbwiesen wurden 1908 von der Stadt aufgekauft, um sie so vor der Bebauung zu schützen! Die Regierung hat den Verlust eines Weltkulturerbes der Menschheit und die tiefe Spaltung einer Stadt zu verantworten und sie zeigt immer noch kein Einsehen ihrer peinlichen und folgenschweren Verfehlung. Dass die Kosten für den Bau vor allem durch Nachforderungen der Baufirmen, gestiegene Rohstoffpreise und Planungsfehlern der Stadt steigen, wird heruntergespielt und wie eine belanglose Sache behandelt. Für einen Großteil der Baustopps ist die Stadt selbst verantwortlich. Sie hätte von vorn herein offenlegen müssen, wie viele Flächen für das Bauvorhaben benötigt werden und sie hätte diese Flächen beantragen müssen, dann wäre es wahrscheinlich auch zu keinem Baustopp gekommen. Hinzu kommt, dass immer noch die gerichtlichen Verfahren der Vergangenheit laufen und die Stadt somit auf “Risiko” baut. Mit der Klage und Baustopp will die Grüne Liga aufzeigen, dass diese Brücke an hausgemachten und vorallem vermeidbaren Planungsfehlern scheitern würde und nicht an den „verrückten Umweltschützern“. Die Planer dieses Brücken-Projektes haben, genau wie in Stuttgart, über viele Jahre die ihnen aufgezeigten Alternativen wie einen Elbtunnel oder ein Mehrbrückenprojekt an anderer Stelle, die mit den Interessen einer lebenswerten Umwelt verträglich wären, ignoriert. Über Jahre hinweg wurden immer wieder Alternativen aufgezeigt, welche größtenteils missachtet wurden und werden, mit vollendeten Tatsachen eines Weiterbaus will man den rechtswidrigen Brückenbau abschließen und von selbsterzwungenen Planungsfehlern der letzten Jahrzehnte ablenken. Verbohrt könnte man das nennen. Aus Stuttgart hört man derzeit zahllose Meldungen, die der Situation, die in Dresden vorherrschte zum verwechseln ähnlich sind. Bei der Solidemo am 01. Oktober 2010 am Albertplatz, verwies Eva Jähnigen darauf, dass auch wir „unser Stuttgart21 mit dem Tunnelwahnsinn in Leipzig haben“ und Welterbeaktivist Micha Grasemann stellte Parallelen zum Widerstand gegen die Waldschlösschenbrücke her. |