Elbtunnel am Waldschlößchen
Elbtunnel am Waldschlößchen

 

Informationen zum Bürgerbegehren „Welterbe erhalten durch Elbtunnel am Waldschlößchen“ (2008)

Bürgerbegehren „Elbtunnel“ erfolgreich beendet – 50.000 Unterschriften gesammelt

Abschußbericht, 4. Mai 2008

Das Bürgerbegehren „Welterbe erhalten durch Elbtunnel am Waldschlößchen“ wurde am 14. Januar 2008 offiziell gestartet. Das Bürgerbegehren hat das Ziel, die Durchführung eines Bürgerentscheides zur gleichen Fragestellung zu erreichen.
Innerhalb von 14 Wochen wurden mehr als 50.000 Unterschriften von Dresdner Wahlberechtigten gesammelt und dem Amt für Statistik der Stadtverwaltung Dresden übergeben. Das für Bürgerbegehren in Dresden notwendige Quorum von 20.000 Unterschriften wurde damit erreicht.
Mit der großen Zustimmung zum Bürgerbegehren setzt die Dresdner Bürgerschaft ein deutliches politisches Zeichen: Die Bürger signalisieren ihren Willen, durch den Bau eines Tunnels – statt der Waldschlößchenbrücke – eine Querung am Waldschlößchen zu erhalten, aber auch das Welterbe „Dresdner Elbtal“ zu bewahren.
Von Anfang an wurde das Bürgerbegehren durch öffentliche Äußerungen des Regierungpräsidiums, der Dresdner Stadtverwaltung und von Lobbyverbänden diffamiert und behindert.
Unterstützung fanden die Initiatoren des Bürgerbegehrens durch namhafte Dresdner Prominente und hunderte Helfer. Ihnen sei auch an dieser Stelle sehr herzlich gedankt.
Am 22. April 2008 und 30. April 2008 beschloß der Dresdner Stadtrat die Durchführung des im Bürgerbegehren beantragten Bürgerentscheides. Gegen diese Stadtratsbeschlüsse wurden durch den Oberbürgermeister Dr. Vogel Widersprüche eingelegt. Gegenwärtig ist daher unklar, wann der Bürgerentscheid stattfinden wird. Über den einzelnen Abläufe informiert unsere Themenseite „Aktuelles 2008“.
Das aktive Sammeln von Unterschriften wurde am 28. April 2008 beendet. Ausgefüllte Unterschriftenlisten werden auf dem Postweg weiterhin entgegen genommen; bitte an die Adresse der GRÜNE LIGA Sachsen e. V. senden.

Dokumentation: Bürgerbegehren „Elbtunnel“ (2008)

Die GRÜNE LIGA Sachsen e. V. hat das Bürgerbegehren inhaltich und organisatorisch stark unterstützt. Im Folgenden dokumentieren wir einzelne Sachinformationen zum Bürgerentscheid; Stand: 18. April 2008.
Wer veranstaltete das Bürgerbegehren?
Das Bürgerbegehren wurde am 14. Januar 2008 gestartet. Es wird initiiert durch den Verein „Bürgerbegehren Tunnelalternative am Waldschlößchen e. V.“ Die GRÜNE LIGA Sachsen e. V. unterstützt das Bürgerbegehren inhaltlich und organisatorisch. Am 16. Januar 2008 hat Ministerpräsident Milbradt den Bürgerentscheid pro Tunnel als ein legitimes demokratisches Instrument bezeichnet (Sächsische Zeitung, 17. Janaur 2008).

Presseerklärung zum Bürgerbegehren „Waldschlößchentunnel“, 14. Januar 2008

Bürgerbegehren Tunnelalternative am Waldschlößchen e. V.

Unterstützer: Initiative Welterbe · Erhalten BI Elbtunnel Dresden · BI Welterbe Dresdner Elbtal · Grüne Liga Sachsen e. V.

Bürgerbüro: Waldschlößchenstr. 24 · 01099 Dresden · Tel. 0351/4 40 16 01
Im Internet: www.elbtunnel-dresden.de und www.welterbe-erhalten.de

Presseerklärung

Dresden, den 14. Januar 2008

Bürgerbegehren „Welterbe erhalten – Elbtunnel bauen!“

Mit unserem Bürgerbegehren „Welterbe erhalten – Elbtunnel bauen!“ fordern wir einen neuen Bürgerentscheid, bei dem die Bürger Dresdens über den Bau eines Elbtunnels abstimmen können. Die unterirdische Elbquerung wird dem Anliegen des Natur- und Kulturlandschaftsschutzes gerecht und setzt den Willen der Dresdener Bevölkerung nach einer Elbquerung am Standort Waldschlößchen um. Nach Baubeginn der Waldschlößchenbrücke gilt es nun, einen für Dresden kostbaren Stadtraum in seiner einzigartigen Qualität wiederzugewinnen, der ein wesentlicher Teil des UNESCO-Welterbes Dresdner Elbtal ist. Nur der Bau des Wald- schlößchentunnels ist ein wirklicher Kompromiss, der allen Seiten nützt und in der zerstrittenen Bürgerschaft Frieden stiften kann.

Das bestehende Bauwerk Waldschlößchenbrücke besteht zu 2/3 aus Tunneln. Das Bürgerbegehren „Welterbe erhalten – Elbtunnel bauen!“ tritt dafür ein, dass das jetzt begonnene Projekt einer Brücke-Tunnel-Kombination ohne Baustopp in ein Volltunnelprojekt umgewandelt wird. Der Waldschlößchentunnel besitzt die nahezu gleichen Straßenanbindungen wie die geplante Brücke und verursacht der Stadt Dresden und dem Land Sachsen keine Mehrkosten.

Studien der Stadt Dresden sowie Studien von unabhängigen internationalen Experten beweisen, dass dieser Elbtunnel am Waldschlößchen technisch realisierbar ist.

Mit unserer Unterschriftensammlung „Waldschlößchentunnel auf die Tagesordnung! Ich bin für einen Elbtunnel am Waldschlößchen.“ haben wir bereits bewiesen, dass wir die für ein Bürgerbegehren notwendige Quote von 20.000 Dresdnern erreichen. 22.000 Dresdner und 8.000 Gäste unserer Stadt haben diesen Aufruf unterzeichnet. Darunter sind zahlreiche namhafte Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft.

Wir fordern das Regierungspräsidium und die Stadt Dresden auf, bis zum Ausgang des Bürgerbegehrens nur Baumaßnahmen durchzuführen, die sich auch mit dem Tunnelprojekt vereinbaren lassen.

Das Bürgerbegehren „Welterbe erhalten – Elbtunnel bauen!“ wird von großen Teilen der Dresdner Bürgerschaft getragen und von den Initiativen Welterbe Erhalten, BI Elbtunnel Dresden, BI Welterbe Dresdner Elbtal und Grüne Liga Sachsen e. V. unterstützt. Der Verein Bürgerbegehren Tunnelalternative am Waldschlößchen e. V. hat die Aufgabe, es zu organisieren.

Wir bitten alle Dresdner, sich unserer historischen Verantwortung für die Stadt bewusst zu sein: Ihre Beteiligung am Bürgerbegehren hilft, die Schönheit am Waldschlößchen für uns, unsere Nachkommen und die Freunde Dresdens in aller Welt wiederzugewinnen.

Wir wollen der Welt zeigen, dass die Dresdner in der Lage sind, eine Elbquerungen zu bauen und zugleich das Landschaftsschutzgebiet und UNESCO-Welterbe Dresdner Elbtal zu erhalten!

Vielen Dank für Ihre Unterstützung

Prof. Dr. Ralf Weber, Susanne Knaack, Thomas Löser

 

Adressen, Telefonnummern, Sprechzeiten (Inzwischen alles erloschen)


Postadresse

Verein „Bürgerbegehren Tunnelalternative am Waldschlößchen e. V.“
PF 16 02 51
01228 Dresden


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Einwurf in Briefkästen von Unterstützern im ganzen Stadtgebiet

Büro 1: Bürgerbüro „Welterbe erhalten – Elbtunnel bauen!“
Waldschlößchenstraße 24
01099  Dresden
Tel. 0351 – 328 11 83 und 0176 – 64 67 63 23
Sprechzeiten:
Mo. – Fr.: 15 – 19 Uhr
Sa.: 10 – 12 Uhr

Büro 2: Ausgabe und Entgegennahme von Unterschriftenlisten
Schützengasse 16 / 18
01067 Dresden
Tel. 0351 – 494 33 58
Sprechzeiten:
Mo., Mi., Fr.: 10 – 15 Uhr
Di. und Do.: 10 – 18 Uhr

Büro 3: Ausgabe und Entgegennahme von Unterschriftenlisten
Kamenzer Straße 42
01099 Dresden
Tel. 0179 – 545 41 85
Sprechzeiten:
Täglich: 16 – 18 Uhr


Wir unterstützten aktiv die Durchführung des Bürgerbegehrens – Spenden erbeten

Zahlungsempfänger: Grüne Liga Sachsen e. V.
Kontonummer: 101 231 135
BLZ: 850 951 64
Bank: Landeskirchliche Kreditgenossenschaft
Kennwort: Tunnel

 

Argumente für den durchgängigen Tunnel

Ein durchgehender Tunnel wäre ein echter Kompromiß zwischen dem Anliegen, eine Querung am Waldschlößchen zu erhalten, und dem Anliegen, die Landschaft zu bewahren, gewesen. Das jetzige Brücken-Tunnel-Projekt besteht bereits zu zwei Dritteln aus Tunnelabschnitten und hätte nur als Elbtunnel fortgeführt werden müssen.


Weitere ausführliche Informationen erhalten Sie hier: