Mit Beschluss vom 27.10.2010 hat der 5. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts den Eilantrag der Grünen Liga, des BUND und des NABU abgewiesen und den Weg für das Einschwimmen des Mittelteils der Waldschlößchenbrücke frei gemacht. Der Landeshauptstadt Dresden bietet sich damit die Gelegenheit, den Brückenbau ungehindert weiterzuführen, indessen ist das letzte Wort in dieser Angelegenheit noch nicht gesprochen.

Im Rahmen einer Abwägung hat der erkennende Senat des Oberverwaltungsgerichts dem Interesse an der weiteren Ausführung des Bauvorhabens den Vorrang eingeräumt. Gleichzeitig haben die Bautzener Richter in aller Deutlichkeit betont, dass der Ausgang des anhängigen Hauptsacheverfahrens offen ist, weil sich dort eine Vielzahl schwieriger Tatsachen- und Rechtsfragen stellen. Ob der Planfeststellungsbeschluss für den Bau der Waldschlößchenbrücke einer sorgfältigen richterlichen Kontrolle in diesem Verfahren standhalten wird, bleibt daher abzuwarten.

Vom Ausgang des jetzigen Eilverfahrens sind die Naturschutzverbände naturgemäß enttäuscht, zumal es nicht gelungen ist, baggerungsbedingte Schädigungen der Elbe und die hiermit zwangsläufig einhergehende Tötung geschützter Tiere abzuwenden. Gleichzeitig bieten die richterlichen Ausführungen aber auch neuen Ansporn, in dem Bemühen um die Durchsetzung des geltenden und für Jedermann geltenden Naturschutzrechts nicht nachzulassen. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil die Richter des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts den Rückbau des Brückenbauwerks bereits als mögliche Folge des Obsiegens der Verbände in der Hauptsache offen angesprochen haben. Es besteht daher immer noch die Chance, die Verkehrsbedürfnisse am Ende mit einem Tunnel anstelle einer Brücke zu befriedigen und auf diesem Wege den gewichtigen ökologischen Belangen in gebührender Weise Rechnung zu tragen.

Wer die Biodiversität sichern und die Artenvielfalt bewahren will, darf darüber eben nicht bloß auf der internationalen Konferenz im japanischen Nagoya reden, sondern muss sich dieser Aufgabe auch vor der eigenen Haustür annehmen. Die Realisierung eines Tunnels anstelle der Waldschlößchenbrücke wäre auch aus diesem Grunde ein gutes Signal. Den Dresdnern böte dies zudem die Möglichkeit, den Welterbetitel wieder zu erlangen.

Pressemittelung der Welterbebewegung

Pressemittelung Arbeitskreis Hallesche Auenwälder zu Halle/Saale e.V.